Wir erhielten bereits vermehrt Anfragen von Nürnberger Bürgern und Wählern, dass wir nun doch bei der Kommunalwahl antreten würden und diese unsere Wahlwerbung gesehen hätten.

Hiermit möchten wir Sie darüber in Kenntnis setzen, dass es sich beim Teilnehmer an der Kommunalwahl um eine Bürgerinitiative und nicht um die Partei für Franken handelt.

Mit der Bürgerinitiative haben wir keinerlei Berührungspunkte und arbeiten auch mit dieser nicht zusammen.

Wir distanzieren uns ausdrücklich von dieser Bürgerinitiative inkl. derer Wahlwerbung und stellen ausdrücklich klar, dass es sich hierbei nicht um eine Wahlwerbung der Partei für Franken handelt und wir auch nicht gewählt werden können.

Aufgrund der doch sehr hohen Hürden des Bayerischen Gesetzgebers, welche wir nicht überwinden konnten, können wir leider zur Kommunalwahl in Nürnberg, Fürth und den Landkreis Fürth nicht antreten. Hier haben wir die benötigten Unterstützerunterschriften, um bei der Kommunalwahl wählbar zu sein und auf dem Wahlzettel zu erscheinen, leider nicht erreicht.

Wir möchten uns dennoch recht herzlich bei all unseren Unterstützern und Unterstützerinnen bedanken, die diese Hürden und den Gang auf die Rathäuser und die Eintragung in den Unterstützerlisten auf sich genommen haben.

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken betrachtet die gegenwärtige politische Diskussion über Service und Fahrpreise der VAG äußerst kritisch.

“Es erstaunt mich sehr”, so OB- und Stadtratskandidat der Partei für Franken Marco Dorsch, “dass sich gerade jetzt während des Wahlkampfes die Stadtratsmitglieder derart über die VAG erzürnen. Der Stadtrat als Entscheidungsgremium kann durch Beschluss selbstverständlich bestimmen, dass die Verkaufsstellen der VAG bestehen bleiben Wieso aber wird dies nicht getan?” Darüber hinaus kann Dorsch es nicht nachvollziehen, dass insbesondere die Stadtratsfraktion der Grünen so massiv Kritik übt, da diese neben CSU und SPD auch ein Aufsichtsratsmitglied bei der VAG stellen.

“Ebenfalls ist es verwunderlich“, so Dorsch weiter, “dass die Stadträte überdies in durchsichtiger Art und Weise die Fahrpreiserhöhungen anprangern. Es ist doch viel gängige Praxis, dass die VAG dem Nürnberger Stadtrat die Preiserhöhungen vorschlägt und dieser als Aufsichtsgremium der Erhöhung zustimmen muss“. “Wer A sagt, muss auch B sagen“, meint Dorsch. “Hier muss sich der Wähler definitiv die Frage stellen, wieso die betreffenden Stadträte nicht Ende letzten Jahres gegen die Preiserhöhung auf die Barrikaden gegangen sind bzw. zumindest öffentlichen Druck aufgebaut haben.”

Um einer für den Bürger ungünstigen Preisentwicklung bei der VAG entgegenzuwirken macht sich DIE PARTEI FÜR FRANKEN im Wahlkampf für die Rückkehr zur alten und einfacheren Tarifpolitik mit den Zonen 100 und 200 stark. “Das derzeitige Tarifkonzept ist nicht nur kompliziert, sondern für einen Laien kaum zu durchschauen“, ergänzt Dorsch. “Da wir in Nürnberg mit einen der höchsten Ticketpreise in ganz Deutschland haben, fordern wir einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr und damit insbesondere eine Senkung der Preise. Der hier entstehende Verlust kann mit entsprechenden Gewinnen der N-Ergie gegenfinanziert werden.”

Die Partei für Franken benötigt derzeit 610 Unterstützerunterschriften, die wahlberechtigte Bürger in Nürnberg auf ihrem Rathaus leisten, um zur Kommunalwahl am 16.03.2014 zugelassen zu werden.

Pressemitteilung:

Am 10.12.13 fand sowohl die Aufstellungsversammlung der Stadtratskandidatinnen und Stadtratskandidaten, als auch die Kandidatennominierung für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeister für die kommende Kommunalwahl in Nürnberg der Partei für Franken statt.

Als OB-Kandidat und auf Listenplatz 1 der Stadtratskandidatenliste der Partei für Franken steht der Bezirksvorsitzende Marco Dorsch. Auf den Plätzen 2-6 folgen Hans Peter Sporrer, Tobias Burkert, David Bartlitz und Ulrich Reinwald. Die Plätze 7-11 belegen Brigitte Winter-Kretschmar, Rudolf Müller, Rüdiger Klau, Andreas Sebald und Klaus Rohrhuber. Abschließend auf den Plätzen 12-15 finden sich u.a. Tim Beekes, Dieter Burkert und Frank Bartlitz.

Neustrukturierung des SÖR, Vereinfachung der Preispolitik der VAG, Schaffung neuer Arbeitsplätze im Stadtgebiet und die Verbesserung der Wohnungssituation sind unter anderem Themen, welche DIE FRANKEN im bevorstehenden Kommunalwahlkampf vertreten werden.

Der Listenführer und OB-Kandidat der FRANKEN Marco Dorsch ist zuversichtlich, dass seine Partei die jeweils 610 benötigten Unterstützerunterschriften für die Stadtratsliste und für den OB-Kandidaten, um überhaupt für die Wahl zugelassen zu werden, bis zum 03.02.14 erhalten wird.

Sollten wir mindestens das gleiche Wahlergebnis wie bei der Landtags- und Bezirkswahl in Nürnberg erreichen, wären wir mit mindestens 2 Mandaten im Stadtrat vertreten, so Marco Dorsch abschließend.

Um bei der Kommunalwahl überhaupt antreten zu können, benötigen Parteien, die noch nicht im Stadtrat vertreten sind, 610 wahlberechtigte Unterstützer. Die Unterstützer können jedoch nur den Wahlvorschlag unterstützen, in dem sie auf einer amtlichen Wahlvorschlagsliste für diese Partei, welche zu den gängigen Öffnungszeiten im Rathaus, Wahlamt und bei den Bürgerämtern ausliegt, unterschreiben.

Sonderöffnungszeiten: In allen drei Bürgerämtern und im Bürgerinformationszentrum am Hauptmarkt 18 am Donnerstag 30.01.14 bis 20.00 Uhr und Samstag 01.02.14 von 10 – 13:00 Uhr